Jahr: 2016
Ein Jahr danach
„Altanschließerurteil1)“ – ein Jahr danach 1) Das war allerdings kein Urteil sondern ein Beschluss, auch betrifft es nicht nur die „Altanschließer“, sondern alle an ein Abwassersystem angeschlossenen Grundstückseigentümer. Das Bundesverfassungsgericht beschließt ohne Anhörung und ohne Verfahren in einer Kammer mit 3 Richtern, wenn die Sache klar und offensichtlich begründet ist. Liebe Mitstreiter, seit nunmehr einem … Weiterlesen
DDR in Brandenburg
Liebe Mitglieder, sehr geehrte Mitstreiter, vor dem Hintergrund einer sehr nachhaltigen und intensiven Berichterstattung in den Medien wollen auch wir unsere Position zu etwaigen Staatshaftungsansprüchen bezüglich der Rückzahlung von Anschlussbeiträgen für der Herstellung von Entwässerungsanlagen mitteilen. Als gesetzesmündige Bürger dieser Gesellschaft haben fast 700 Mitglieder unseres Vereins im Sommer 2013 und im Herbst 2015 Widerspruch … Weiterlesen
Verbrauchsabrechnung Schmutzwasser 2015/16
Liebe Mitglieder unseres Interessenvereins! Die Kalkulation des WAZV „Mittelgraben“ der Schmutzwassergebühren für den kommenden Zweijahreszeitraum 2016 bis 2018 weist in die richtige Richtung. Es wurde begonnen die aus dem Abrechnungszeitraum 2013/14 vorhandene hohe Überdeckung, d.h. den finanziellen Überschuss um etwa 392 T€/Jahr abzubauen. Bei einer Schmutzwassermenge von ca. 700 Tm³/Jahr ergibt sich daraus eine Gebührenverringerung … Weiterlesen
Herbstmeldung Nr. 1
Sehr geehrte Mitglieder, an dieser Stelle möchten wir über die Ergebnisse der letzten beiden Verbandsversammlungen vom 16. August und 14. September 2016 des WAZV „Mittelgraben“ informieren. Nach intensiven Diskussionen im August über die ersten Vorstellungen zu Preisen und Gebühren und entsprechenden Korrekturen im September wurden für die nächsten zwei Jahre folgende Entgelte beschlossen: Trinkwasser (Bruttopreise): … Weiterlesen
Verwirrung in der Rundschau
Verwirrung in der Rundschau In der Septemberausgabe der Nuthetaler Rundschau, das Infoblatt der hiesigen SPD-Ortsgruppe, fanden wir einen anonymen Artikel, der sich mit der vor wenigen Wochen erfolgten Gründung des Sonderausschusses Wasser in der Nuthetaler Gemeindevertretung (http://politik.nuthetal.de/ris/instanz_1/index.htm) auseinandersetzte. Man möge mir nachsehen, dass ich ihn hier noch einmal abdrucke: Der Sonderausschuss ist eine Fortsetzung der … Weiterlesen
Preise Gebühren Beiträge
Liebe Mitglieder, sehr geehrte Mitbürger! Am Dienstag den 16. August 2016, 18:00 Uhr führt der Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittelgraben“ eine Verbandsversammlung im Mehrgenerationenhaus Nuthetal (Bergholz, Schlüterstraße 46) durch, während der hauptsächlich die neuen Trinkwasserpreise, Abwassergebühren und die Beitragsordnung für Anschlussbeiträge behandelt werden sollen. Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier: VV-MG-16.08.2016. Wir empfehlen allen Interessierten … Weiterlesen
NEUE MUSTERKLAGEN
NEUE MUSTERKLAGEN Liebe Vereinsmitglieder, Der Vorstand unseres Interessenvereins konnte in Absprache mit dem Vorsitzenden des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittelgraben“ (WAZV) weitere Leitverfahren bezüglich der Anschlussbeiträge für Vorteilslagen, die in den Zeitraum vom 01.01.2000 bis 31.12.2004 fallen, absprechen. Grundlage dieser Klagen bildet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. November 2015, in der es u.a. heißt: … Weiterlesen