Kategorie: Allgemeines

Gebühren – Gesplittet und gespaltet

GEBÜHRENMODELL? In der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittelgraben“ am 26.01.2017 ist beschlossen worden, eine externe Firma mit der Untersuchung von Optionen für ein zukünftiges Finanzierungsmodell des WAZV zu beauftragen. Gegenwärtig beruht die Finanzierung des Verbandes auf einem gemischten Modell bestehend aus einmaligen Anschlussbeiträgen zur Finanzierung der Grundausstattung sowie jährliche…

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Ein Lehrstück in Sieben Versen

Der Kampf vieler Altanschließer geht auch 2017 weiter Der Brandenburgischen Regierung ins Stammbuch geschrieben (Eine erneut ernstgemeinte Satire von Dietmar Haase/ Rehbrücke) 1 Mehr als ein Jahr ist vergangen und noch immer manche bangen, wenn man Altanschließer ist. Dessen Geld mit arger List von Politniks und Strategen auf juristisch dunklen…

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Ein Jahr danach

„Altanschließerurteil1)“ – ein Jahr danach 1) Das war allerdings kein Urteil sondern ein Beschluss, auch betrifft es nicht nur die „Altanschließer“, sondern alle an ein Abwassersystem angeschlossenen Grundstückseigentümer. Das Bundesverfassungsgericht beschließt ohne Anhörung und ohne Verfahren in einer Kammer mit 3 Richtern, wenn die Sache klar und offensichtlich begründet ist.…

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Verwirrung in der Rundschau

Verwirrung in der Rundschau In der Septemberausgabe der Nuthetaler Rundschau, das Infoblatt der hiesigen SPD-Ortsgruppe, fanden wir einen anonymen Artikel, der sich mit der vor wenigen Wochen erfolgten Gründung des Sonderausschusses Wasser in der Nuthetaler Gemeindevertretung (http://politik.nuthetal.de/ris/instanz_1/index.htm) auseinandersetzte. Man möge mir nachsehen, dass ich ihn hier noch einmal abdrucke: Der…

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Preise Gebühren Beiträge

Liebe Mitglieder, sehr geehrte Mitbürger! Am Dienstag den 16. August 2016, 18:00 Uhr führt der Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittelgraben“ eine Verbandsversammlung im Mehrgenerationenhaus Nuthetal (Bergholz, Schlüterstraße 46) durch, während der hauptsächlich die neuen Trinkwasserpreise, Abwassergebühren und die Beitragsordnung für Anschlussbeiträge behandelt werden sollen. Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier:…

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Nichts Neues aus dem „chateau potsdam“!

Brandenburger Tageszeitungen (MAZ 15.04.2016, PNN 16.04.2016) verbreiteten in der 14. Kalenderwoche 2016 die Sorgen der Landesregierung und seines juristischen Anhangs zum Thema Rückzahlung von Anschlussbeiträgen. Das wollen wir nicht kommentarlos stehen lassen. Ein Journalist kam auf die Idee, von einem „Geldregen“ zu sprechen, wenn jemandem genau das  zurückgegeben wird, was…

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Rückzahlungsvariation

Liebe Vereinsmitglieder, Unsere Nachricht zur Rückzahlung der Anschlussbeiträge https://www.iwa-ev.de/rueckzahlungspraxis/ vom 17. Februar 2016 hat vermutlich durch die unterschiedlichen Auslegungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes etwas Verwirrung hervorgerufen. Die Position des Landes und auch des Oberverwaltungsgerichtes bestand in einer Minimalvariante, d.h. es sollten nur die nichtbestandskräftigen Anschlussbeiträge für anschließbare Grundstücke zurückgezahlt werden,…

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