Liebe Mitstreiter,

eben kam vom WAZV „Mittelgraben“ die freundliche Nachricht, dass die Widerspruchsbescheide als Antwort auf Ihre Widersprüche gegen die Gebühren für die Fäkalwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben, den einige Bürger im Herbst 2014 gegen ihren damaligen Gebührenbescheid vom WAZV „Mittelgraben“ eingelegt haben, aufgehoben werden. Die betroffenen Bürger erhalten den Teil ihrer Gebühren zurück, der in nicht gerechtfertigter Weise in die Kalkulation einbezogen wurde. Indirekt ist das auch eine Folge des Urteils im Musterprozess IGV-Institut für Getreide Verarbeitung GmbH/WAZV „Mittelgraben“ vom 29.06.2017 (https://www.iwa-ev.de/nachlese-zum-schmutzwasserurteil/ , https://www.iwa-ev.de/schmutzwasserurteil-nachlese-nr-2/ ).
Dieses Problem war auch Bestandteil des Gesprächs am 04.12.2017 (https://www.iwa-ev.de/1-mittelmaerkische-wassergespraech/) mit Vertretern des Zweckverbandes und ist hiermit als gelöst zu betrachten.
Die zu hohen und damit fehlerhaften Gebühren kamen offensichtlich durch eine Einbeziehung der sogenannten Eigenkapitalverzinsung in die Kalkulation zu Stande.

Kurzer Exkurs in die Eigenkapitalverzinsung:
Eigenkapital des Zweckverbandes ist die Summe aller Investitionen zum Aufbau der entsprechenden Anlage minus der jährlichen Abschreibungen. Dieser Betrag dient als Basis zur Berechnung der Eigenkapitalzinsen, die auf die Gebühren/Preise aufgeschlagen werden. Falls das Eigenkapital auch aus Krediten gebildet wurde, dienen die auf dieses Kapital erhobenen Zinsen zur Finanzierung der Zinsen für die Kredite, falls es aus privaten Mitteln gebildet (Privatfirma) wurde, ist es der Ausgleich für den Besitzer für die entsprechenden Zinsen, die er für sein Geld von einer Bank erhalten hätte.

Nun hat der Zweckverband natürlich nichts in die Grubenanlage eines privaten Grubenbesitzers investiert, denn diese Grube gehört dem Grundstücksbesitzer. Demzufolge hat der Zweckverband auch keine Eigenkapitalzinsen in die Grubengebühren einzubeziehen. Das wurde jetzt innerhalb von zwei Tagen auf unsere Intervention hin geklärt, ist aber ursprünglich durch die Widersprüche der Grubenbesitzer aus dem Jahr 2014 ins Rollen gekommen

Die betreffenden Kunden erhalten den entsprechenden Betrag gutgeschrieben. Er wird zwar nicht hoch sein aber es reicht für ein Taschengeld für das Enkelkind.

Helmut Grosser